Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Ihr Vertragspartner ist: Lorenz Pflegebetten GmbH (nachfolgende kurz „Lorenz“ genannt)

Adresse: Wilfersdorf 164, 8200 Gleisdorf

Telefon: +43 (0) 311222509

E-Mail: office@lorenz-pflegebetten.at
Firmenbuchnummer: FN 346468 m
Firmenbuchgericht: LGZ Graz
UID Nummer: ATU6576432

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1. Geltung
(1) Für alle Bestellungen, die Sie über unseren Online-Shop unter der Internetseite www.lorenz-pflegebetten.at abgeben, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen finden keine Anwendung, es sei denn, wir stimmen diesen ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Lorenz schließt Verträge nur mit
natürlichen, voll geschäftsfähigen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und über einen Wohnsitz in Österreich, verfügen sowie mit juristischen Personen mit Sitz in den zuvor angeführten Land.

(3) Durch das Anklicken der "Checkbox" bestätigen Sie, dass Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen, verstanden und akzeptiert haben und erklären weiters mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und an sie gebunden zu sein.

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2. Angebot und Vertragsschluss
(1) Die Vertragspartner für die in diesem Rahmen abgewickelten Rechtsgeschäfte sind wir, die LORENZ, einerseits und Sie, der Kunde, andererseits.

(2) Die Angebote auf den Internetseiten www.lorenz-pflegebetten.at sind als unverbindliche Aufforderungen an den Kunden zu verstehen, uns ein verbindliches Kaufanbot zu unterbreiten.

(3) Der nachfolgend angeführte Bestellvorgang stellt ein solches Angebot des Kunden an uns dar.

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3. Bestellvorgang
(1) Um eine Bestellung zu tätigen, kann der Kunde entweder als „Gast“ bestellen oder – sofern der Kunde bereits ein Kundenkonto angelegt hat - kann der Kunde durch vollständige Eingabe der LOGIN-Daten (E-Mail - Adresse + Passwort) Bestellungen über seinen Account tätigen.

Über den Warenkorb beginnt der Kunde den schrittweisen Prozess zum Abschluss des Bestellvorganges. Die Ware wird in den Warenkorb gelegt, indem das jeweilige Produkt durch entsprechendes Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ ausgewählt wurde. Im Warenkorb erhält der Kunde einen Überblick über seine ausgewählten Produkte nach Menge und Preis. Durch das Anklicken der "Checkbox" bestätigt der Kunde, dass er die AGB gelesen, verstanden und akzeptiert hat und erklärt weiters mit diesen AGB einverstanden und an sie gebunden zu sein. Durch das Klicken auf den Button „Jetzt kaufen“ wird die Bestellung fortgesetzt.

Zunächst hat der Kunde folgende Daten anzugeben: E-Mail-Adresse, Vorname, Nachname, Firma (optional), Straße und Hausnummer, Postleitzahl, Stadt, Land und Telefonnummer. Sodann hat der Kunde die Möglichkeit, die vorgenannten Daten durch das Anklicken des Buttons „Kundenkonto anlegen“ für die Zukunft in seinem Kundenkonto zu speichern. Durch Klicken auf "Weiter zum Versand" gelangt der Kunde zur Auswahl der Lieferart inklusive der dafür anfallenden Lieferkosten. Danach kann der Kunden durch Klicken auf „Weiter zur Zahlung“ die gewünschte Zahlungsart bestimmen. Hier kann der Kunde zwischen Kreditkartenzahlung, Zahlung per PayPal, „Kauf auf Rechnung“, „Sofort bezahlen“ oder „Ratenkauf“ auswählen. Folglich wird die Bestellung des Kunden inklusive der anfallenden Mehrwertsteuer und allfälliger Lieferkosten zusammengefasst dargestellt. Mit Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ wird die verpflichtende Bestellung abgeschlossen und an uns gesendet.

Nach der Übermittlung dieses verbindlichen Kaufanbots an uns, erhält der Kunde von uns eine E-Mail über den Eingang seiner Bestellung (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir die bestellte Ware an den Kunden versenden.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die im Bestellformular vorgesehenen Felder vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Sollten Ihnen bei der Eingabe Fehler unterlaufen, wenden Sie sich bitte umgehend mit einer Nachricht an die in Punkt 14. hinterlegte E-Mail-Adresse, damit wir möglichst zeitnah darauf reagieren können.

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4. Warenverfügbarkeit
Ist zum Zeitpunkt der Bestellung die von Ihnen bestellte Ware kurzfristig nicht verfügbar, teilen wir Ihnen dies rechtzeitig mit. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, kommt kein Vertrag zustande; hierüber werden wir Sie rechtzeitig informieren.

5. Lieferung und Versandkosten
(1) Wir liefern die von Ihnen bestellte Ware mit einem von uns ausgewählten Paketdienstleister bis an Ihre Haustüre oder an eine von Ihnen abweichend angegebene Lieferanschrift.
(2) Die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht auf den Kunden über, sobald diese an ihn oder an einen von ihm bestimmten Dritten abgeliefert wird.
(3) LORENZ wird die bestellte Ware ohne unnötigen Aufschub, spätestens jedoch so rechtzeitig versenden, dass diese innerhalb von 30 Tagen ab Bestellung an den Kunden versendet wird. Ist eine Versendung innerhalb dieser Frist nicht möglich, wird LORENZ den Kunden mittels E-Mail von dem voraussichtlichen Liefertermin verständigen und den Kunden ersuchen, sich dazu zu äußern, ob er unter diesen Voraussetzungen an seinem Anbot festhalten möchte. Sollte der Kunde in diesem Fall sein Angebot zurückziehen und die Ware nicht kaufen wollen, wird LORENZ die bereits geleisteten Zahlungen umgehend an den Kunden zurückzahlen.
(4) Die Versandkosten sowie Kosten für den Rückversand sind vom Käufer zu tragen und unterscheiden sich pro Produkt. Die aktuellen Versandkosten werden im Checkout Prozess dargestellt.

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6. Preise und Zahlung
(1) Alle von uns angegebenen Preise sind Bruttoverkaufspreise. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Nicht darin enthalten sind die Versandkosten (für die Höhe der Versandkosten siehe Punkt 5. „Lieferung und Versandkosten“) und allfälliger Zoll sowie sonstige Gebühren. Etwaige Versandkosten werden für jede Bestellung im Rahmen des Bestellvorganges separat ausgewiesen. Verbindlich ist der zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung von uns angegebene Preis. Vorbehaltlich Satz- und Druckfehler.

(2) Die Warenlieferungen inklusive etwaiger Versandkosten sind vom Kunden direkt beim Online-Kauf mit Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express) und PayPal zu bezahlen. Bei Bezahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Abschluss der Bestellung.

(3) Für den Fall eines Zahlungsverzugs ist der Kunde verpflichtet alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten (insbesondere Inkassospesen und sonstige Kosten, soweit diese für die zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendig waren) ebenso wie gesetzliche Verzugszinsen zu ersetzen.

(4) Eine allfällige Rückerstattung von Ihnen geleisteter Zahlungen erfolgt in der Form der ursprünglichen Bezahlung (d.h. Gutschrift auf Kreditkarte oder Rückbuchung auf Ihr Konto).

 

7. Vermietungs-, Instandhaltungs-, Service- und Mietkaufbestimmungen

(1) Bestimmungen für die Vermietung und Instandhaltung von Pflegehilfsmitteln (Miet- und Servicevertrag)

• Die Firma Lorenz Pflegebetten GmbH verpflichtet sich, die Pflegehilfsmittel während der Mietzeit instand zu halten.

• Der Miet- und Servicevertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Er kann von beiden Vertragspartnern jederzeit, mündlich oder schriftlich, gekündigt werden.

• An-und Abtransport sowie Endreinigungskosten werden mit der ersten Monatsmiete in Rechnung gestellt.

• Für die Mietgegenstände wird ein Mietpreis vereinbart, der monatlich in gleichen Teilbeträgen zu entrichten ist. Die jeweiligen Teilbeträge können per Zahlschein, Dauerauftrag, Abbuchungs- oder Einziehungsauftrag überwiesen werden.

• Die technische Gestaltung der Pflegehilfsmittel bestimmt die Firma Lorenz Pflegebetten GmbH.

• Die Pflegehilfsmittel verbleiben im Eigentum der Fa. Lorenz Pflegebetten GmbH.

• Die Laufzeit des Vertrages beginnt mit dem Tag der Auslieferung und endet mit dem Tag der Abholung.

• Die Mindestmietdauer beträgt 1 Monat für Betten und Zubehör.

• Die Kosten für Leistungen, die durch einen eventuellen nicht ordnungsgemäßen Gebrauch der Pflegehilfsmittel verursacht worden sind, hat der Mieter zu tragen.

• Die Höhe des Entgeltes für die Miete und Instandhaltung der Pflegehilfsmittel wird von der Fa. Lorenz Pflegebetten GmbH bei Abschluss des Vertrages schriftlich festgelegt (umseitig).

 

(2) Bestimmungen für den Mietkauf und die Instandhaltung von Pflegehilfsmitteln (Mietkauf- und Servicevertrag)

 

• Die Firma Lorenz Pflegebetten GmbH überlässt dem Besteller eine angegebene Anzahl von Pflegehilfsmitteln.

• Der Kaufpreis für diese(s) Gerät(e) ist innerhalb eines vereinbarten Zeitraumes monatlich in Teilbeträgen per Zahlschein, Dauerauftrag, Abbuchungs- oder Einziehungsauftrag zu überweisen. Die Anzahlung ist sofort bei Lieferung fällig.

• Nach Ablauf der vereinbarten Monate und Entrichtung des letzten Teilbetrages geht das Pflegehilfsmittel in das Eigentum des Bestellers über. Bis zu diesem Zeitpunkt verbleibt das Pflegehilfsmittel im Eigentum der Fa. Lorenz Pflegebetten GmbH.

• Die technische Gestaltung der Pflegehilfsmittel bestimmt die Firma Lorenz Pflegebetten GmbH.

• Eine Kündigung der Vereinbarung ist möglich, die Pflegehilfsmittel können jederzeit zurückgegeben werden. Es gilt in diesem Fall für die zwischenzeitliche Nutzung der Hilfsmittel die Anzahlung und ein monatliches Benützungsentgelt laut aktueller Preisliste zuzüglich Transport- und Reinigungskosten als vereinbart.

• Die Anzahlung bleibt auch bei vorzeitiger Rückgabe einbehalten.

• Die Kosten für Leistungen, die durch einen eventuellen nicht ordnungsgemäßen Gebrauch der Pflegehilfsmittel verursacht worden sind, hat der Mietkäufer zu tragen.

Die Höhe des Entgeltes für die Pflegehilfsmittel wird von der Fa. Lorenz Pflegebetten GmbH bei Abschluss des Vertrages schriftlich festgelegt. 

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8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum.

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9. Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht) des Verbrauchers
(1) Sind Sie Verbraucher im Sinne des § 1 KSchG, haben Sie das Recht, den Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Diese Widerrufsfrist läuft ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren (bzw. bei Bestellung mehrerer Waren, die getrennt geliefert wurden, die letzte Ware) in Besitz genommen haben bzw. hat.

(2) Bei einem Rückversand der Ware, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung inkl. Abholung und sonstiger Leistungen. Der Kunde ist verpflichtet, eine adäquate Versandoption zu wählen – im Zweifel dieselbe wie vom Verkäufer beauftragt.  

(3) Scheitert die versuchte Zustellung durch den Beförderer an den Kunden und wird die Ware bei einer zur Abholung vorgesehenen Stelle hinterlegt, beginnt die Frist ab dem Tag zu laufen, an dem der Kunde erstmals die Möglichkeit zur Abholung der hinterlegten Sendung hat.

(4) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per E-Mail oder postalisch) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.

(5) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

9.1 Folgen des Widerrufs und Ablauf der Rücksendung
(1) Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, exklusive  der von Ihnen bezahlten Versandkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist. Die Rückzahlung erfolgt in der Form der ursprünglichen Bezahlung (d.h. Gutschrift auf Kreditkarte oder Rückbuchung auf Konto). In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
(2) Bitte senden Sie keine Artikel unaufgefordert an uns zurück. Vor der Rücksendung benachrichtigen Sie bitte unser Kundencenter unter office@lorenz-pflegebetten.at per E-Mail, in der Sie den Grund für die Rücksendung und die Produkte anführen. Das Kundencenter meldet sich umgehend bei Ihnen und nimmt eine Prüfung vor.

(3) Die Rücksendung der Ware muss in einer versandgeeigneten Verpackung an folgende Retourenadresse erfolgen: Lorenz Pflegebetten GmbH, Wilfersdorf 164, 8200 Gleisdorf, Österreich. Wenn Sie die Ware nicht vollständig, inklusive sämtlichem Zubehör zurücksenden, kann gegebenenfalls Wertersatz geltend gemacht werden.

(4) Wir haben das Recht, die Rückzahlung zu verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

(5) Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendig war.

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9.2. Ausschluss des Widerrufsrechts
Kein Widerrufsrecht besteht
(a) wenn der Kunde kein Konsument im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist; der geschlossene Vertrag also ganz oder teilweise der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann;

(b) bei Verträgen über Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind;

(c) bei Verträgen über Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus, Hygienegründen Widerrufsrecht, nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Betreffende Regelung finden Sie im Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)§ 312g

10. Gewährleistung
(1) Für Verbraucher iSd. § 1 KSchG gelten bei Mängeln der Ware die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. Die Frist zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen beträgt 2 Jahre, wobei innerhalb der ersten sechs Monate ab Übergabe LORENZ nachzuweisen hat, dass der Mangel bei der Übergabe noch nicht bestanden hat; ab dem siebten Monat trifft die Beweislast den Kunden.

(2) Wenn Sie Gewährleistungsansprüche geltend machen wollen, wenden Sie sich bitte per E-Mail an office@lorenz-pflegebetten.at oder kontaktieren Sie uns telefonisch unter Tel. +43 (0) 3112 22509. Das Serviceteam wird sich umgehend um Ihr Anliegen kümmern und mit Ihnen die weitere Vorgehensweise festlegen.

(3) Bitte beachten Sie, dass mit der Entgegennahme der Ware kein Anerkenntnis von Gewährleistungsansprüchen verbunden ist, sondern dies bedarf einer gesonderten Überprüfung, von deren Ergebnis Sie innerhalb einer angemessenen Frist von unserem Serviceteam informiert werden.

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11. Schadenersatz und Haftung
(1) Schadenersatzansprüche sind innerhalb von 2 Jahren ab Kenntnis von Schaden und Schädiger geltend zu machen. Schadenersatzansprüche im Falle von leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden.

(2) LORENZ haftet darüber hinaus nur für eigene Inhalte auf der Website des Onlineshops. Soweit LORENZ mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist LORENZ für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Sofern LORENZ Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird LORENZ den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

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12. Datenschutz
Der ordnungsgemäße und sorgfältige Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten ist LORENZ sehr wichtig. Deshalb halten wir uns bei der Erhebung und Verwendung streng an die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes und an alle anderen geltenden Rechtsvorschriften. Die näheren Einzelheiten zur Erhebung und Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung https://www.lorenz-pflegebetten.at/policies/privacy-policy.

13. Bildrechte
Alle Bildrechte liegen bei uns bzw. bei unseren Partnern. Eine auch nur auszugsweise Verwendung von Bildern ist ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht gestattet.

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14. Verständigungen
Hiermit erklärt sich der Kunde damit einverstanden, diverse Benachrichtigungen und Dokumente per E-Mail zu erhalten. Dies schließt beispielsweise den Erhalt von Bestellbestätigungen, Versandbestätigungen, Stornierungsbestätigungen und dergleichen mit ein.

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15. Schlussbestimmungen
(1) Auf unsere Geschäftsbeziehung und diesen Vertrag findet ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisnormen (IPRG, EVÜ) Anwendung.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

(3) Bei Fragen oder Beanstandungen wenden Sie sich bitte an unser Kundenservice unter Tel. +43 (0) 3112 22509 oder per E-Mail an office@lorenz-pflegebetten.at.

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Stand: Juli 2020